Rechtsstreit: Klage eines IM gegen Stasi-in-Erfurt.de

Am 14. Dezember 2010 verhandelte das Oberlandesgericht München die Berufungsklage von Herrn Herbert Gräser gegen den Betreiber von www.Stasi-in-Erfurt.de. Das Urteil liegt nun vor und ist rechtskräftig. Download als pdf >>


Dazu in der Thüringer Allgemeinen (14.12.2010): Interview mit dem Presserechtler Prof. Johannes Weberling, der Joachim Heinrich juristisch vertritt >>

  

14.12.2010: Die Berufungsklage von Herrn Herbert Gräser gegen den Betreiber von www.stasi-in-erfurt.de wurde heute zurückgewiesen.

Der Ex-Stasi-Spitzel aus Erfurt hat auch den zweiten Prozess um sein Recht auf Anonymität verloren. Das Münchner Oberlandesgericht (OLG) verwarf am Dienstag die Berufung des früheren inoffiziellen Mitarbeiters (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit mit dem Decknamen "Schubert" gegen ein Urteil des Landgerichts.
Der 56-Jährige muss auch weiterhin die Veröffentlichung seines Bildes mit vollem Namen auf der Webseite www.stasi-in-erfurt.de des Münchner Epidemiologen und Autors Joachim Heinrich hinnehmen.

Weitere Informationen:

 

Zurückliegende Meldungen zur Verhandlung vor dem Landgericht München im Jahr 2009:

18.3.2009: Verhandlung um 11:00 Uhr, Landgericht München I, Lenbachplatz 7

15.4.2009: Öffentliche Urteilsverkündung 9:00 Uhr, gleicher OrtUnten mehr ...
Die Klage wurde abgelehnt, der Prozess gewonnen. Siehe dazu die Pressemitteilung des Landgerichts 

  


   

ARD-Tagesschau 
berichtet um 20 Uhr über das Urteil am 15.4.09.

Video-rm  • Weblink  


ZDFinfo sendet mehrmals einen zusammenfassenden Bericht (15 min) zu den Prozessen von 2008-9.

Video wmv (2.5.09) Titel: "Recht auf Vergessen? - Stasi-Opfer und Stasi-Täter vor Gericht"





3sat-Kulturzeit um 19.20 Uhr am 15.4.09 über die Urteilsverkündung.

ARD-Nachtmagazin
am 16.4.09 um 0.15 Uhr.

Für Videos bitte auf die Fotos klicken.